Rechtsprechung
| BGH, 21.02.2006 - 5 StR 8/06 |
Volltextveröffentlichungen (9)
- HRR Strafrecht
§ 63 StGB; § 21 StGB
Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus (tatsächliche verminderte Einsicht in das Unrecht der Tat) - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- Wolters Kluwer
Verurteilung wegen gefährlicher Körperverletzung; Anordnung der Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus wegen fehlender Krankheitseinsicht und resultierender Gefährlichkeit; Annahme einer verminderten Schuldfähigkeit wegen schwerer Persönlichkeitsstörung; ...
- Judicialis
StPO § 349 Abs. 2; ; StPO § 349 Abs. 4; ; StGB § 21; ; StGB § 20; ; StGB § 49; ; StGB § 63; ; StGB § 223; ; StGB § 224
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StGB § 21 § 63
Verminderte Einsichtsfähigkeit und Anordnung der Unterbringung nach § 63 StGB - datenbank.nwb.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (3) Neu Zitiert selbst (4)
- BGH, 06.03.1986 - 4 StR 40/86
Unterbringung bei schwerer anderer seelischer Abartigkeit
Auszug aus BGH, 21.02.2006 - 5 StR 8/06
Eine verminderte Einsichtsfähigkeit ist strafrechtlich jedoch erst dann von Bedeutung, wenn sie das Fehlen der Einsicht zur Folge hat (BGHSt 21, 27, 28 f.; 34, 22, 25 ff.;… BGHR StGB § 21 StGB Einsichtsfähigkeit 2, 3, 4, 5, 6; BGH NStZ-RR 2004, 38).In einem solchen Fall ist auch die Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus nicht zulässig (BGHSt 21, 27, 28; 34, 22, 26 f.).
- BGH, 02.02.1966 - 2 StR 529/65
Aufhebung der Unterbringung in einer Heilanstalt und Pflegeanstalt wegen …
Auszug aus BGH, 21.02.2006 - 5 StR 8/06
Eine verminderte Einsichtsfähigkeit ist strafrechtlich jedoch erst dann von Bedeutung, wenn sie das Fehlen der Einsicht zur Folge hat (BGHSt 21, 27, 28 f.; 34, 22, 25 ff.;… BGHR StGB § 21 StGB Einsichtsfähigkeit 2, 3, 4, 5, 6; BGH NStZ-RR 2004, 38).In einem solchen Fall ist auch die Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus nicht zulässig (BGHSt 21, 27, 28; 34, 22, 26 f.).
- BGH, 17.11.1994 - 4 StR 441/94
Verantwortlichkeit des Angeklagten bei Erkrankung an einem Anfallsleiden …
Auszug aus BGH, 21.02.2006 - 5 StR 8/06
Kann ihm die infolge verminderter Einsichtsfähigkeit fehlende Unrechtsein sicht dagegen nicht zum Vorwurf gemacht werden, so greift § 20 StGB ein mit der Folge, dass eine Bestrafung ausscheidet (vgl. BGHSt 40, 341, 349). - BGH, 25.09.2003 - 4 StR 316/03
Anordnung der Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus (positive …
Auszug aus BGH, 21.02.2006 - 5 StR 8/06
Eine verminderte Einsichtsfähigkeit ist strafrechtlich jedoch erst dann von Bedeutung, wenn sie das Fehlen der Einsicht zur Folge hat (BGHSt 21, 27, 28 f.; 34, 22, 25 ff.;… BGHR StGB § 21 StGB Einsichtsfähigkeit 2, 3, 4, 5, 6; BGH NStZ-RR 2004, 38).
- BGH, 22.11.2006 - 2 StR 430/06
Verminderte Schuldfähigkeit (Einsichtsfähigkeit; Unrechtseinsicht im konkreten …
Der Täter, der trotz generell verminderter Einsichtsfähigkeit im konkreten Fall die Einsicht in das Unrecht seiner Tat gehabt hat, ist - sofern nicht seine Steuerungsfähigkeit erheblich vermindert ist - voll schuldfähig (vgl. u. a. BGH, Beschl. vom 21. Februar 2006 - 5 StR 8/06 m.w.N.). - BGH, 17.10.2007 - 2 StR 462/07
Verminderte Schuldfähigkeit (Einsichtsfähigkeit; Steuerungsfähigkeit)
Eine verminderte Einsichtsfähigkeit ist strafrechtlich indes erst dann von Bedeutung, wenn sie das Fehlen der Einsicht zur Folge hat (st. Rspr.; vgl. u. a. BGH NStZ-RR 2004, 38; BGH, Beschluss vom 21. Februar 2006 - 5 StR 8/06 jeweils m.w.N.). - BGH, 06.07.2011 - 5 StR 220/11
Strafzumessung; Gesamtstrafenbildung
Aufgrund der vorliegenden Wertungsfehler bedurfte es keiner Aufhebung der Feststellungen (vgl. indes zu der den Angeklagten nicht beschwerenden Behandlung des § 21 StGB: BGH, Beschluss vom 21. Februar 2006 - 5 StR 8/06).